Die Stadt Braunschweig macht ernst.
Besitzer von Schottergärten in Braunschweig müssen sich auf strengere Kontrollen einstellen. Aber nicht nur die Stadt Braunschweig will künftig genauer hinsehen.
Braunschweig: Kontrollen auch aus der Luft
Niedersachsens Baubehörden dürfen den Rückbau von Schottergärten anordnen, das hat das Oberverwaltungsgericht letztens klargestellt. Aus Sicht der Stadt Braunschweig gibt der OVG-Beschluss Rechtssicherheit. Deshalb will die Stadt den Rückbau von Schottergärten, falls nötig, stärker durchsetzen.
Dazu soll es in diesem Jahr in einzelnen Baugebieten systematische Kontrollen geben, wie die Stadt auf dpa-Anfrage mitteilte. Auch Luftbilder sollen dafür herangezogen werden. Seit 2019 ist die Bauaufsicht mehr als 100 Hinweisen zu möglichen Verstößen nachgegangen. In 25 Fällen begrünten Gartenbesitzer freiwillig Flächen. In weiteren 29 Fällen steht das noch aus.
Anders als die Stadt Braunschweig, ist die Stadt Wolfsburg nach eigenen Angaben nicht auf einer systematischen Suche nach Schottergärten. Die Kommune teilte aber mit, seit 2020 eine stärkere Präventionsarbeit insbesondere in Neubaugebieten zu betreiben. Durch Infobroschüren und persönliche Beratung von Bauherren sollen Schottergärten so möglichst schon vor der Entstehung verhindert werden. In neuen Bebauungs-Plänen ist demnach ausdrücklich ein Verbot von Steinwüsten festgeschrieben.
+++ Keine Lust mehr auf Schottergärten – so geht die Stadt Helmstedt dagegen vor +++
Die Stadt Salzgitter würde gerne flächendeckend kontrollieren, kann sie aber grad nicht – zu wenig Personal. Gemeldete Verstöße würden aber aufgenommen, bewertet und Verfahren falls nötig eingeleitet. „Insofern muss jeder Eigentümer und jede Eigentümerin eines Schottergartens damit rechnen, dass ein bauordnungsrechtliches Verfahren eingeleitet wird“, teilte die Stadt mit. Bislang sind es mehr als 50. Mehrere Eigentümer bauten Schottergärten schon freiwillig zurück. In einem Fall ordnete die Stadt Salzgitter den Rückbau an.
Mehr News:
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hatte Mitte Januar entschieden, dass Bau-Aufsichtsbehörden den Rückbau von Schottergärten grundsätzlich anordnen dürfen. Nach der niedersächsischen Bauordnung müssen nicht überbaute Flächen von Baugrundstücken Grünflächen sein, soweit sie nicht für eine andere zulässige Nutzung erforderlich sind. Beete mit Steinen oder Kieseln sind demnach nur dann als Gestaltungs-Elemente erlaubt, wenn sie eine untergeordnete Bedeutung haben. (red/dpa)