Salzgitter.
Es ist ein kontroverser Blitzer, der deutschlandweit abgeschafft worden ist. Doch die Stadt Salzgitter hält weiterhin an ihm fest.
Der Blitzer vom Typ Traffistar S350 ist in Salzgitter an sechs verschiedenen Stellen im Einsatz. Obwohl im Jahr 2019 der Verfassungsgerichtshof geurteilt hatte, dass die Messungen nicht rechtens seien.
Salzgitter: Der Blitzer ist deutschlandweit umstritten
Allerdings beschränkte sich dies auf das Saarland. Der Hintergrund: Die Geräte speichern die sogenannten Rohmessdaten nicht. Hierbei handelt es sich um die digitale Auswertung, die zur Tempoberechnung eines sich im Messbereich befindlichen Fahrzeugs führt.
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Auf die hat der Geblitzte im Zweifel aber ein Anrecht, sie zu sehen. Und wenn ein Blitzer diese Daten erst gar nicht liefert, ist er nicht rechtens im Einsatz, so das Urteil.
Doch wieso kann die Stadt Salzgitter dann dennoch Blitzer dieses Typs weiterhin einsetzen?
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Der Blitzer ist weiterhin von der Physikalisch-technischen Bundesanstalt (PTB) in Braunschweig zugelassen, ein Antrag der FDP im Jahr 2019 zur Abschaffung des Typs scheiterte.
Autofahrer müssen sich einfach an Geschwindigkeit halten, dann müssen sie weniger Geld bezahlen
Das Bundesverfassungsgericht hatte zwar „nur“ geurteilt, dass die Rohmessdaten zugänglich sein müssten. Aber dem Typ Blitzer, der diese gar nicht erst speichert, die Rechtmäßigkeit abzusprechen, so weit will das Urteil dann doch nicht gehen.
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Das müssen die Länder und Kommunen weiterhin selbst entscheiden.
Vielleicht ist es am einfachsten, wenn die Autofahrer sich an die Geschwindigkeit halten. Dann geht weniger Geld an die Kommunen für zu schnelles Fahren.
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Hier stehen die umstrittenen Blitzer in Salzgitter
In Salzgitter stehen die Blitzer im Übrigen an folgenden Punkten:
- in beide Fahrtrichtungen auf der Industriestraße Mitte (Höhe Friedhof Lebenstedt)
- auf der Kattowitzer Straße: hier wird wechselweise im Bereich „An der Windmühle“ und am Römerbad geblitzt
- in Calbecht an der Nord-Süd-Straße/Ecke Erzwäsche
- dazu kommen zwei „semi-stationäre“ Traffistar-Anlagen.
Allzeit gute Fahrt! (fb)