Niedersachsen.
Seit vergangener Woche beschäftigt die AfD Niedersachsen ein heikles Thema: Ein geheimes „Flügel“-Treffen zahlreicher AfD-Politiker! Medienberichten zufolge sollen bei dem Geheimtreffen Pläne zum Gespräch gekommen sein, den rechten Flügel der AfD neuaufleben zu lassen. Alle Infos hier >>>.
Jetzt will die Partei selbst durchgreifen.
AfD Niedersachsen: Geheimes „Flügel“-Treffen soll Konsequenzen haben
Mitschnitte des mehrstündigen Treffens mit etwa 40 niedersächsischen AfD-Politikern offenbaren, dass die AfD Niedersachsen ihre Strukturen offenbar wieder aufbaut. Drei führenden AfD-Vertretern aus Niedersachsen droht deshalb womöglich der Rausschmiss.
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Das ist die AfD:
- AfD steht für „Alternative für Deutschland“
- Parteivorsitzende sind Jörg Meuthen und Tino Chrupalla
- Gründung am 6. Februar 2013 in Berlin als zunächst rechtsliberale und EU-skeptische Partei
- 2015 erste Spaltung eines wirtschaftsliberalen Flügels unter Parteigründer Bernd Lucke – Partei rückt dadurch deutlich nach rechts
- bei der Bundestagswahl 2017 holte sie 12,6 Prozent
- stärkstes Wahlergebnis war 27,5 Prozent bei der Landtagswahl in Sachsen 2019
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Der Parteivorstand der AfD hat sich bei einer Telefonkonferenz nach Angaben aus Teilnehmerkreisen dafür ausgesprochen, dessen Parteiausschluss zu beantragen. Ihnen wird vorgeworfen, sie hätten versucht, das vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte und formal aufgelöste „Flügel“-Netzwerk in der Partei wieder aufleben zu lassen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag im Anschluss an die Besprechung aus Teilnehmerkreisen.
Allerdings gab es bei einigen Teilnehmern Zweifel, ob die Mehrheit bei der Abstimmung über die drei Parteiausschlussverfahren jeweils ausreichend war. Dies werde aktuell noch geprüft, hieß es. Die Betroffenen können sich, falls die Mehrheit anerkannt werden sollte, in jedem Fall vor einem Schiedsgericht der Partei gegen einen Rauswurf zur Wehr setzen.
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AfD Niedersachsen: Landesvorsitzender bestreitet Vorwürfe
Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Stephan Bothe, um den es neben zwei anderen Landespolitikern geht, will das gegen ihn beschlossene Ausschlussverfahren nicht hinnehmen. Bei dem Treffen im Februar, von dem ein Tonmitschnitt und ein Protokoll nach außen gedrungen sind, sei es nicht um ein Wiederbeleben des „Flügels“ gegangen. Vielmehr habe es sich um ein privates Unterstützertreffen gehandelt, erklärte Bothe, der auch Abgeordneter des niedersächischen Landtags ist, am Montag. Dass entgegen dem Wissen der Teilnehmer ein Mitschnitt gemacht worden sei, habe er zur Anzeige gebracht.
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hatte am vergangenen Freitag vor einer Sitzung der Parteispitze in Berlin gesagt: „Soweit da der Versuch besteht, Parallelstrukturen aufzubauen, ist das definitiv nicht hinnehmbar und parteischädigend.“ (dpa mit nk)