Bei einigen Hundebesitzern in Braunschweig flattern aktuell Briefe der Stadt in den Briefkasten, die einige von ihnen mit großen Augen zurücklassen.
Die Stadt Braunschweig erhöht nämlich die Steuern für gewisse Hunde. Davon betroffen ist nur eine einzige Rasse.
Stadt Braunschweig erhöht Hundesteuer
In Braunschweig müssen Hundebesitzer, wie in anderen Städten auch, eine Hundesteuer zahlen. Für „normale“ Hunde sind das 120 Euro pro Jahr für den ersten Hund und 204 Euro pro Jahr für jeden weiteren. Für „gefährliche“ Hunde gelten andere Steuersätze: 600 Euro müssen Besitzer jährlich zahlen. Jeder weitere kostet 756 Euro. Für „gefährliche“ Hunde, die nach 2020 angeschafft wurden, werden 804 Euro fällig.
Was man wissen muss: Niedersachsen ist eines von vier Bundesländern, das keine Rassenlisten führt, in der die Haltung vermeintlich gefährlicher Rassen an Auflagen, wie einer Maulkorbpflicht, einer Haltungserlaubnis oder einem Wesenstest des Hundes gebunden ist. Stattdessen basiert die Einteilung auf der Niedersächsischen Gemeindeordnung. „Gefährliche Hunde im Sinne der Braunschweiger Hundesteuersatzung sind Hunde, bei denen nach ihrer besonderen Veranlagung, Erziehung und/oder Charaktereigenschaft die erhöhte Gefahr einer Verletzung von Personen besteht oder von denen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehen kann“, schreibt die Stadt Braunschweig auf News38-Nachfrage.
Braunschweig stuft Rasse als gefährlich ein
Als gefährlich eingestuft werden Bullterrier, American Staffordshire Terrier, Pit Bull Terrier, Staffordshire Bullterrier sowie Kreuzungen dieser Hunden. Bisher gehörte der American Bully nicht zu den „gefährlichen“ Rassen. Das hat sich jetzt spontan geändert.
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Bisher war die Stadt Braunschweig davon ausgegangen, dass es sich beim American Bully um eine eigenständige Hunderasse handelt. Die Rasse war deshalb nicht als gefährlicher Hund gelistet und konnte so auch nicht mit einem höheren Steuersatz besteuert werden. Jetzt stellte die Stadt allerdings fest, dass der American Bully eine Kreuzung aus Pitbull Terrier und American Staffordshire ist – die als gefährlich eingestuft werden. Statt 120 Euro pro Jahr sollen die Besitzer eines American Bullys jetzt also auf einmal 600 Euro blechen!
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„Ich empfinde diese Einschätzung als willkürlich und unbegründet und das Vorgehen, bereits seit Jahren hier lebende Hunde und deren Halter mit der neuen Einstufung dieser Steuer zu bestrafen, mehr als verwerflich“, schreibt eine Bully-Besitzerin Juliana an News38. „Ich bin wirklich schockiert und auch kein Einzelfall. viele meiner Freunde und Bekannte haben ebenfalls dieses Schreiben bekommen und sind ebenso fassungslos wie ich.“ Tatsächlich ist sie eine von 63 Haltern, die von der neuen Einstufung des American Bullys als gefährlichen Hund betroffen sind.
Braunschweigerin ist erschüttert
Für sie ist die höhere Steuer für einen als gefährlich eingestuften Hund auch eine große finanzielle Belastung. „Wir sprechen um eine Erhöhung der Steuer von 500 Prozent, obwohl sich nichts verändert hat“, kritisiert sie. Dass ihr Hund steuerrechtlich nicht als gefährlich eingestuft wird, sei Grundlage ihrer Anschaffung im Mai 2020 gewesen: Damals hatte ich mich bei der Stadt Braunschweig vergewissert, dass ich für einen American Bully keinen Steuersatz für ‚gefährliche‘ Hunde entrichten muss, dies wurde mir versichert und darauf habe ich mich verlassen. Ich bin erschüttert darüber, dass mir diese Zusicherung nun grundlos entzogen wird“, heißt es in einem Schreiben von Juliana an die Stadt. Inzwischen hat sie auch eine Petition gegen den Beschluss der Stadt Braunschweig gestartet – und damit schon mehr als 1.000 Unterschriften gesammelt.