Braunschweig.
Neonazis marschierten am Samstag – wieder einmal – durch Braunschweig. Es kam zu heftigen Szenen.
Gegen die Demo der rechtsextremen Kleinstpartei „Die Rechte“ richtete sich in Braunschweig Widerstand.
Braunschweig: Protest gegen den braunen Mob
Das „Bündnis gegen Rechts Braunschweig“ rief nur wenige hundert Meter entfernt zur Gegendemo auf. Auf der Kurt-Schumacher-Straße kam es zu kleinen körperlichen Auseinandersetzungen, die direkt durch die Polizei unterbunden wurden.
+++ „Die Rechte“ zieht heute durch Braunschweig – Teilnehmer mit widerlicher Geste +++
Unter dem Motto „Kein Platz für Nazi-Propaganda“ boten Gegendomstranten dem rechten Aufmarsch Paroli. Auf dem Frankfurter Platz wurde eine Abschlusskundgebung gehalten, „Die Rechte“ nutze dafür den Bahnhofsvorplatz.
+++ Update vom 26. Juni, 20.59 Uhr:
Wie die Polizei Braunschweig mitteilt, waren am Hauptbahnhof 40 Teilnehmer zu Beginn von „Die Rechte“ vor Ort. Vom „Bündnis gegen Rechts“ versammelten sich etwa 230 Teilnehmender
Bei dem Einsatz wurden mehrere Polizisten durch Teilnehmer verletzt und beleidigt. „Die Personalien der beschuldigten Personen wurden nach Beendigung der Versammlung am Bahnhof festgestellt und entsprechende Strafverfahren eingeleitet“, so die Polizei.
Am Frankfurter Platz wurden Polizisten mit Flaschen beworfen. Acht Demo-Teilnehmer fuhren anschließend mit dem Bus. Sie bedrohten die Fahrgäste. Die Polizei Braunschweig schritt ein.
Auch Unbeteiligte wurden durch Versammlungsteilnehmer beleidigt. Eine er pöbelnden Demonstranten wurde sogar verhaftet. Gegen die Person lag ein Haftbefehl vor.
Gegen 18 Uhr waren alle Versammlungen beendet.
„Bündnis gegen Rechts“ mit scharfer Kritik an Behörden
Vorab warnten die BSVG vor Verspätungen und Umleitungen im Nahverkehr. Zahlreiche Polizisten begleiteten die Demo.
Sebastian Wertmüller vom „Bündnis gegen Rechts“ übte vorab scharfe Kritik an den Behörden: „Jahrelange Ignoranz der rechten Bedrohung, unzureichendes Handeln von Polizei, Staatsanwaltschaft und Stadt haben Folgen. Nazis sind immer öfters im öffentlichen Raum unterwegs und die Bedrohung vor allem für junge Menschen und Menschen mit migrantischen Hintergrund nimmt zu.“
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Es gehe nicht nur um rechte Demos, sondern immer mehr auch um Infostände und andere Formen der öffentlichen Präsenz der örtlichen Naziszene. Die Braunschweiger Zivilgesellschaft sei gefordert: „Nur wenn die rechte Szene überall und zu jedem Zeitpunkt merkt, dass sie hier nicht erwünscht ist, wird der braune Auftrieb wieder nachlassen.“ Das müsse das gemeinsame Ziel sein. Bei Nationalsozialismus, Rassismus und Antisemitismus gebe es keine Neutralität, Wegsehen sei gefährlich und räche sich mit Verzögerung.
+++ Braunschweig: Polizei verbietet Neonazi-Demo – dann tauchen die Mitglieder HIER auf +++
„Die Rechte“ will ins Braunschweiger Rathaus einziehen
Braunschweig erlebe diese Art der rechten Hetze regelmäßig. Und jetzt wolle „Die Rechte“ auch noch bei den Kommunalwahlen antreten und ins Rathaus einziehen. Ihre politischen Ziele seien eindeutig: Ausgrenzung, Hass und Gewalt gegen alle, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen.
„Als Kandidaten haben sie einen verurteilten Straftäter ausgesucht“, schreibt das Bündnis. Demnach will sich ein unter anderem als „NO-Schläger“ bekanntgewordener Neonazi aus Braunschweig als Oberbürgermeisterkandidat aufstellen lassen. Laut Wahlrecht müssen die Kandidaten jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten. Insofern scheint es zumindest fraglich, ob der Plan der Rechtsextremen aufgeht… (red)