Braunschweig. 

Es kommt zu Demos und Sperrungen in Braunschweig. Denn am Samstag, 15. Mai, findet der AfD-Parteitag in Braunschweig statt.

Maximal 650 Mitglieder dürfen in der Milleniumhalle in Braunschweig zum AfD-Parteitag des Landes Niedersachsen zusammenkommen. Zuletzt kam die AfD zu dieser Versammlung im September 2020 zusammen. Mehrere Straßen sind am Samstag gesperrt, unter anderem auch wegen angemeldeter Demonstrationen.

Alle wichtigen Infos zum AfD-Parteitag in Braunschweig findest du hier im Newsblog:

Samstag, 15. Mai

14.54 Uhr: Positive Bilanz der Polizei

Rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich an dem vom ‚Bündnis gegen Rechts‘ organisierten Gegenprotest. Am Madamenweg und in der Weststadt fanden mehrere Gegenaktionen statt, Zufahrtsstraßen zum Veranstaltungsgelände wurden zeitweise versperrt.

Als der Donauknoten als eine der zentralen Zuwegungen zum Veranstaltungsgelände durch Teilnehmer des Gegenprotests blockiert wurde, forderte die Polizei die Versammlungsteilnehmer auf, die Fahrbahn zu verlassen. Nur so konnte sichergestellt werden, dass Rettungswege freigehalten werden.

Eine Spontanversammlung mit bis zu 150 Personen formierte sich im Kreuzungsbereich Emsstraße/Elbestraße. Auch diese wurde räumlich beschränkt, so dass die Verkehrsbehinderungen reduziert werden konnten.

Die Polizei zieht trotz der erwähnten Störungen eine überwiegend positive Bilanz.

12.52 Uhr: AfD beendet Parteitag wegen Überfüllung

Die AfD hat ihren außerordentlichen Landesparteitag in Braunschweig wegen Überfüllung abbrechen und vorzeitig beenden müssen. Zu dem Parteitag waren am Samstag mehr Mitglieder erschienen, als unter Corona-Auflagen in den Saal gedurft hätten. Da keine stimmberechtigten Mitglieder, die vor der Türe warteten, ausgeschlossen werden durften, beschloss der Versammlungsleiter, den Parteitag abzubrechen. Eine Fortsetzung war am Samstag unmöglich.

649 Parteimitglieder befanden sich im Saal, 14 warteten draußen. Da das Ordnungsamt vor Ort auf die Durchsetzung der Corona-Auflagen pochte, hatte die AfD zunächst alle Journalisten nach draußen geschickt, es befanden sich aber noch immer zu viele Menschen im Saal. Der Parteitag wurde von Gegendemonstrationen begleitet.

Zuvor hatte sich ein Schlagabtausch zwischen beiden Blöcken der Partei abgezeichnet. Für den von Kreisvorständen einberufenen Parteitag lagen Abwahlanträge gegen AfD-Landeschef Jens Kestner und drei weitere Vorstandsmitglieder vor. Moderate Kräfte in der Partei wehrten sich damit gegen den Versuch des rechten Lagers um Kestner, die Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl wegen angeblicher Formfehler zu wiederholen.

12.33 Uhr: Demonstranten sprechen von mehreren Verletzten

Das Bündnis gegen Rechts berichtet von mehreren Verletzten unter den Demonstranten nach „gewalttätigen Übergriffen und gewaltsamen Vorgehen“ durch die Polizei.

Die Polizei Braunschweig hat das bisher noch nicht bestätigt.

11.59 Uhr: Parteitag finden mit über 600 Mitgliedern statt

Begleitet von Gegendemonstrationen hat in Braunschweig ein außerordentlicher Landesparteitag der AfD begonnen, bei dem ein Schlagabtausch zwischen beiden Blöcken der Partei droht. Zum Auftakt mahnte AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla die über 600 anwesenden Mitglieder zur Geschlossenheit. „Schaut nicht mehr zurück, ihr müsst nach vorne schauen.“

Für den von Kreisvorständen einberufenen Parteitag liegen Abwahlanträge gegen AfD-Landeschef Jens Kestner und drei weitere Vorstandsmitglieder wegen parteischädigenden Verhaltens vor. Moderate Kräfte in der Partei wehren sich damit gegen den Versuch des rechten Lagers um Kestner, die Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl wegen angeblicher Formfehler zu wiederholen.

Bei der Aufstellung hatte das rechte Lager den Kürzeren gezogen. Sowohl Kestner als auch der frühere Landeschef Armin-Paul Hampel hätten damit keine Aussicht auf einen Wiedereinzug in den Bundestag.

Kestner wehrte sich in einer Rede zu Beginn des Parteitags gegen Spaltungsversuche in der Partei. Eine Aussprache über Probleme müsse konstruktiv geschehen, nicht destruktiv.

Mit der Begründung, die Veranstaltungshalle sei angesichts der Corona-Vorgaben überfüllt, wurde die Presse kurz nach Beginn des Parteitags aus dem Saal verwiesen.

10.20 Uhr: Zahlreiche Demonstranten bei Parteitag

Vor und während des AfD-Parteitages gibt es zahlreiche Demonstranten, die ihre Meinung friedlich kundtun.

Darunter auch Mitglieder der Partei Bündnis90/Die Grünen, die mit einem großen Banner für Aufmerksamkeit sorgen.

09.46 Uhr: Mitglieder müssen noch auf Einlass warten

Zahlreiche AfD-Mitglieder warten vor der Milleniumhalle aktuell auf Einlass. Dabei halten die meisten sich an die Corona-Regeln. Auch Kinder sind dabei.

09.35 Uhr: Zwei Demonstranten festgenommen

Die Polizei Braunschweig hat mitgeteilt, dass es bei der Auflösung einer Demo am Donauknoten zu Angriffen auf Polizisten gekommen sein soll. Deswegen seien zwei Personen festgenommen worden. Ein Polizist wurde leicht verletzt.

Das Bündnis gegen Rechts behauptet, dass die Polizei die Blockade gewaltsam geräumt habe.

07.45 Uhr: Polizei verhindert erste Straßenblockaden

Bereits am Samstagmorgen gibt es zahlreiche Verkehrsbehinderungen und Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr. Rund um das Millenium Event Center (MEC) meldet die Polizei bereits Behinderungen.

Außerdem ist es im Bereich Ganderhals/Peenstraße zu dem Versuch, eine Straßenblockade zu errichten. Die Polizei appelliert an alle Bürger und bürgerinnen: „Haltet die Fahrbahnen frei. Dies ist zwingend notwendig, um die Rettungswege freizuhalten.“

Am Madamenweg gibt es aktuell eine Straßenblockade, die den Verkehr behindert.

Freitag, 14. Mai

11.43 Uhr: Protest durch „Bündnis gegen Rechts“

Unter dem Motto „Die AfD in die Kette legen“ ruft das „Bündnis gegen Rechts“ am Samstag zu einer Demo auf. Vor Ort will man eine Menschenkette bilden. „Bildlich wollen wir die AfD in die Kette legen. Extreme Rechte, Rassisten und Nationalisten müssen eingehegt werden – im Betrieb, in der Schule, im Freundes- und Bekanntenkreis und eben auch beim Parteitag“, sagt Sebastian Wertmüller des Vereins.

Insgesamt drei Sammelpunkte gibt es, dort wollen sich die Teilnehmer ab 7.30 Uhr zu einer Kundgebung treffen.

Eine Stunde später soll die Menschenkette gebildet werden. Ab 10 Uhr folgt die Kundgebung.

+++ Braunschweig: Nächster AfD Landesparteitag steht an! Diesmal könnte es krachen +++

11.15 Uhr: Haltestellen entfallen

Die Demos sorgen für Umleitungen der Buslinie 418. Statt über den Madamenweg fährt die Linie über den Altstadtring, den Sackring, den Rudolfplatz und die Bundesstraße 1 von und nach Lamme geführt. Die Haltestellen „Pfingststraße“, „Weinbergstraße“, „An der Horst“, „Schwarzer Kamp“, „Reuchlinstraße“, „Kröppelberg“ und „Raffteichbad“ können in dieser Zeit in beiden Fahrtrichtungen nicht bedient werden. Auf Wunsch halten die Busse dafür an allen Unterwegshalten der Umleitungsstrecke.

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11.02 Uhr: Straßen gesperrt

Wie die Stadt Braunschweig mitteilt kommt es am Samstag voraussichtlich zwischen 5 und 18 Uhr zu Sperrungen wegen angezeigter Versammlungen. Im Bereich von Madamenweg und nördlicher Weststadt ist die Durchfahrt für Autos gesperrt.

+++ DIESES Foto deckt Flunkerei von Alice Weidel auf +++

Der Madamenweg wird zwischen An der Horst und Strombekstraße voll gesperrt. Bereits ab Schüßlerstraße ist er Richtung Westen für den Kfz-Verkehr gesperrt. Ausgenommen und Anlieger.

Die beiden Zufahrten von der Münchenstraße und der Elbestraße in die Emsstraße werden für ebenfalls gesperrt, ebenso die Zufahrt von der Emsstraße in die Peenestraße. Auch hier gilt: Anlieger frei.

(fb/ldi)