Braunschweig. 

Die AfD Niedersachsen trifft sich erneut zum Landesparteitag in Braunschweig – und dieses Mal könnte es krachen!

Denn anders als beim letzten Mal hat nicht der Landesvorstand den Parteitag einberufen, sondern die laut Satzung erforderliche Anzahl von Kreisvorständen. Der Landesparteitag soll am 15. Mai in Braunschweig stattfinden.

Braunschweig: Beim AfD-Landesparteitag könnte es krachen

Wie AfD-Generalsekretär Nicolas Lehrte mitteilte, haben die Kreisvorstände den Parteitag am Landesvorstand vorbei einberufen. Und das könnte einen bestimmten Grund haben!

Ungeklärt ist im Moment, ob die Kandidatenaufstellung der AfD für die Bundestagswahl wegen möglicher Formfehler ungültig ist. Bei der Aufstellung hatte das rechte Lager um den neuen Landesvorsitzenden Jens Kestner überraschend den Kürzeren gezogen, Kandidaten der zuvor in Niedersachsen dominierenden moderaten Kräfte kamen auf die vorderen Plätze. Im Hintergrund wird nun über einen erneuten Showdown zwischen beiden Lagern spekuliert. Streit zeichnet sich bereits bei der Tagesordnung ab.

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Wollen Gegner den Landesvorstand stürzen?

Nach Informationen des Politik-Journals „Rundblick“ planen Gegner möglicherweise den Sturz des Landesvorstandes. Gegen einzelne Mitglieder des Vorstandes seien Abwahlanträge eingereicht worden. Möglicherweise werde es auch noch gegen Kestner selbst ein Abwahlantrag geben.

Wie Lehrke der dpa sagte, würden eingegangene Anträge für die Mitglieder einsehbar sein, ihre Aufnahme in die Tagesordnung müsse die Versammlung auf dem Parteitag jedoch zuvor beschließen. Der Landesvorstand werde eine Tagesordnung vorschlagen, in der das kommunale Wahlprogramm der AfD im Mittelpunkt steht.

Verlangt der Parteitag DAS vom Vorstand?

Nach den „Rundblick“-Recherchen kursieren in der AfD aber auch Überlegungen, der Parteitag könne vom Landesvorstand eine erneute Einladung zu einer Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl verlangen. Misstrauen mache sich breit, einige AfD-Mitglieder würden mit Verzögerungstaktiken arbeiten. Wie Lehrke der dpa sagte, mache der AfD die Frist bis zur letztmöglichen Abgabe der Kandidatenliste im Juli Sorge.

Wie die Landeswahlleitung, die die Gültigkeit der Kandidatenliste feststellen muss, bestätigte, läuft im Moment noch ein Verfahren zur Beseitigung von Mängeln des Wahlvorschlags der AfD. Einzelheiten würden nur den Vertrauenspersonen der Partei mitgeteilt.

„Bündnis gegen Rechts Braunschweig“ kündigt Protest an

Indes hat das „Bündnis gegen Rechts Braunschweig“ erneut Protest angekündigt. Bei Facebook läuft bereits eine Veranstaltungsankündigung unter dem Titel ”Stoppt die AfD!“.

In der Beschreibung heißt es: „Die AfD will zum dritten Mal am 15.05. in der Milleniumhalle in Braunschweig einen Landesparteitag durchführen – aber das werden sie nicht ohne unseren Protest tun!“. Konkrete Infos soll es in den kommenden Tagen geben.

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Dritter AfD-Landesparteitag in Braunschweig

Bereits im September und im Dezember vergangenen Jahres traf sich die AfD zum Landesparteitag in der Milleniumhalle. Besonders im September kam es rund um den Parteitag zu massiven Gegenprotesten. Auch ein Einsatz der Polizei Braunschweig geriet in die Kritik. Alles dazu erfährst du HIER.

Ob der Parteitag am 15. Mai erneut in der Milleniumhalle stattfindet, ist allerdings noch nicht offiziell bestätigt. (abr/dpa)